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Allgemeine Geschäftsbedingungen Movengo

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten in Zusammenhang mit der Nutzung der auf der Webseite „www.movengo.ch“ angebotenen Dienstleistungen. 

1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 Anwendungsbereich und Geltung dieser Allgemeinen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Movengo GmbH sowie die Datenschutzerklärung und das Gebührenreglement, regeln die mit der Nutzung der über die Webseite www.movengo.ch angebotenen Produkte zwischen Movengo und Movengo-Mitgliedern. 
Mit dem Einloggen auf dem Marktplatz bestätigt das Mitglied diese AGB jedes Mal neu. Movengo behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Die Änderungen werden den Mitgliedern zudem innert angemessener Frist vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Dabei weist Movengo nochmals auf die Möglichkeit des Widerspruchs hin. Widerspricht ein Mitglied nach dieser Information der Geltung der neuen AGB innert 10 Tagen nicht, gelten die geänderten AGB als angenommen. 

1.2 Marktplatz von Movengo

Die vorliegenden AGB bezeichnen den Anbieter eines Produkts jeweils als „Verkäufer“, den Erwerber eines Produkts jeweils als „Käufer“ und den Kaufvorgang als „Kauf“ bzw. „Kaufen“. 

1.3 Pflichten für die Nutzung von Movengo

Auf dem Marktplatz können die Mitglieder Verträge abschliessen. Aus solchen Verträgen verpflichtet und berechtigt werden einzig der Käufer und der Verkäufer. Die Erfüllung des Vertrags liegt in der ausschliesslichen Verantwortung Verkäufer und Käufer. Ein Anspruch auf die Nutzung des Movengo-Marktplatzes besteht nicht. Movengo behält sich vor, Mitglieder ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der Plattform auszuschliessen.

1.4 Rechtsstellung von Movengo

Movengo ist nicht Vertragspartei von Verträgen zwischen den Nutzern der Plattform. Movengo lehnt jede Haftung in Zusammenhang mit einem Kaufvorgang ab. Movengo kontrolliert das Verhalten seiner Nutzer nicht. Insbesondere ist Movengo zwar berechtigt, aber nicht verpflichtet, die auf dem Marktplatz von seinen Mitgliedern veröffentlichten Angebote, Texte und bildlichen Darstellungen auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen. Dies gilt insbesondere auch für das von den Mitgliedern in Eigenverantwortung genutzte System zur Bewertung von Mitgliedern. 

1.5 Mitglied 

Mit der Nutzung des Marktplatzes, das heisst mit der Anmeldung und der Angaben der persönlichen Daten wird der Nutzende zu einem Movengo-"Mitglied".

1.6 Angebotsarten auf dem Marktplatz von Movengo
a) Versteigerungen

Bei einer Versteigerung auf Movengo wird ein Angebot für einen vom Verkäufer festgelegten Zeitraum und zu den vom Verkäufer festgelegten Konditionen auf dem Marktplatz veröffentlicht. Beginnend beim festgelegten Mindestpreis können potentielle Käufer Gebote abgeben.

Das Einstellen eines Produktes zwecks Durchführung einer Auktion stellt eine verbindliche Offerte des Verkäufers dar. Wird innerhalb der letzten vier Minuten der Angebotsdauer ein Gebot abgegeben, so schliesst die Auktion vier Minuten nach Eingabe des letzten Gebots. Der Zuschlag geht an den Höchstbietenden. 

b) Angebote zu Fixpreis

Das Einstellen eines Produkts unter Angabe eines sogenannten Fixpreises durch den Verkäufer stellt eine verbindliche Offerte zur sofortigen Veräusserung des Produkts an denjenigen dar, der sich bereit erklärt, diesen festgelegten Betrag zu bezahlen. 
Enthält ein Angebot in Auktionsform zusätzlich die Möglichkeit, das Produkt sofort zu einem Fixpreis zu kaufen und damit die Auktion vorzeitig zu beenden, wird dieser Preis der Deutlichkeit halber als „Fix-Preis“ bezeichnet. 

2 Mitgliedschaft 

2.1 Allgemeine Informationen 

Um den Marktplatz von Movengo zu nutzen, ist eine Anmeldung als Benutzer mit einem persönlichen Konto notwendig. Die Anmeldung und die Mitgliedschaft sind kostenlos. Die Mitgliedschaft ist persönlich und nicht übertragbar. 

2.2 Voraussetzungen für die Mitgliedschaft 

Die Mitgliedschaft steht nur handlungsfähigen natürlichen oder juristischen Personen ab 18 Jahren offen. 
Bei Änderungen der bei der Anmeldung einzugebenden Angaben ist das Mitglied verpflichtet, diese umgehend im persönlichen Benutzerkonto nachzuführen.

Der Benutzername des Mitgliedes darf nicht sittenwidrig sein und darf zudem weder einen Hinweis auf eine E-Mail- oder Internet-Adresse enthalten. 

2.3 Dauer der Mitgliedschaft 

Die Mitgliedschaft beginnt mit der Zusendung einer E-Mail-Bestätigung durch Movengo nach erfolgter Registrierung und Zustimmung zu diesen AGB und endet jederzeit mit erfolgter schriftlicher Kündigung an Movengo. Eine Kündigung ist ungültig, wenn der Kontostand des Mitglieds nicht ausgeglichen ist oder wenn das Mitglied aktuell Produkte auf Movengo anbietet oder für Produkte mietbietet.

Movengo ist berechtigt, ein Mitglied aus sachlichen Gründen, insbesondere bei Missachtung dieser AGB, vorübergehend zu sperren oder definitiv auszuschliessen.

2.3 Dauer der Mitgliedschaft 

Die Mitgliedschaft beginnt mit der Zusendung einer E-Mail-Bestätigung durch Movengo nach erfolgter Registrierung und Zustimmung zu diesen AGB und endet jederzeit mit erfolgter schriftlicher Kündigung an Movengo. Eine Kündigung ist ungültig, wenn der Kontostand des Mitglieds nicht ausgeglichen ist oder wenn das Mitglied aktuell Produkte auf Movengo anbietet oder für Produkte mietbietet.

Movengo ist berechtigt, ein Mitglied aus sachlichen Gründen, insbesondere bei Missachtung dieser AGB, vorübergehend zu sperren oder definitiv auszuschliessen.

3 Pflichten der Mitglieder

Das Mitglied ist verpflichtet, sein persönliches Passwort sowie den von Movengo erhaltenen Aktivierungscode jederzeit geheim zu halten und niemals Dritten bekannt zu geben oder zugänglich zu machen. 
Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstiger Scripts, die den ordnungsgemässen Betrieb der Webseite stören könnten, ist untersagt.

Weiter dürfen keine Immaterialgüterrechte Dritter verletzt werden. Das Mitglied darf auf www.movengo.ch einzig Bilder und Texte verwenden und publizieren, welche es selber erstellt hat oder deren Verwendung der Rechteinhaber zugestimmt hat; dies gilt insbesondere auch für Text- und Bildmaterial, welches auf einer anderen Webseite öffentlich zugänglich ist. Ebenso dürfen keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden.

Werbungen auf Movengo für irgendwelche Produkte sind nicht erlaubt und führen zum sofortigen Entzug der Mitgliedschaft. Aus diesem Grund dürfen keinerlei URL-Links oder Web-Adressen veröffentlicht werden. Die in einem Angebot einsehbaren Informationen über einen Verkäufer oder sonstige Informationen, welche Movengo allenfalls im Zusammenhang mit Angeboten übermittelt, dürfen nur im Zusammenhang mit dem entsprechenden Angebot benutzt werden.

Es ist verboten, durch die Verwendung mehrerer Movengo-Konten oder im Zusammenwirken mit Konten Dritter die Preise eigener oder fremder Angebote zu manipulieren. Ebenso ist die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse verboten. Es ist verboten, Handlungen vorzunehmen, die dazu dienen, die Gebührenstruktur von Movengo zu umgehen (z.B. Angebote mit unverhältnismässig hohen Versandkosten). 

4 Marktplatz

Movengo darf jederzeit und ohne Angabe von Gründen die Veröffentlichung des Verkaufs bestimmter Produkte, einzelner Angebote, von Text- und Bildmaterial etc. verbieten. Daraus können gegenüber Movengo keinerlei Ansprüche geltend gemacht werden. 
Movengo ist befugt, aus eigenem Ermessen ein Mitglied zu verwarnen oder auszuschliessen, wenn ein Mitglied seine Pflichten gegenüber einem anderen Mitglied verletzt hat.

Bei Systemausfällen ist Movengo berechtigt aber nicht verpflichtet, die Laufzeit von Angeboten zu verlängern bzw. zu verkürzen, soweit dies zur ordnungsgemässen Durchführung des Angebots als notwendig erscheint.

Texte und bildliche Darstellungen dürfen nicht auf Vertragsabschlüsse ausserhalb des Marktplatzes abzielen oder dazu direkt oder indirekt auffordern. 
Die Bewertung von Verkäufern und Käufern muss wahrheitsgemäss und sachlich erfolgen. Movengo ist jederzeit und nach eigenem Ermessen befugt, ins Bewertungssystem einzugreifen und Bewertungen zu löschen bzw. zu berichtigen. 
Movengo hat das Recht, Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten dargestellt werden können. Die Mitglieder sind sich bewusst, dass sich die Darstellung der Angebote auf dem mobilen Endgerät von derjenigen auf der Webseite unterscheiden kann. 

5 Pflichten der Verkäufer

a) Allgemeine Pflichten

Es gelten die allgemeinen Pflichten eines Verkäufers gemäss dem Schweizerischen Obligationenrecht (OR). Ausserdem ist es dem Verkäufer nicht gestattet, das angebotene Produkt während der Angebotsdauer anderweitig zu veräussern oder Dritten Rechte daran einzuräumen. 
Unzulässig ist weiter eine Überwälzung von Movengo-Gebühren durch den Verkäufer auf den Käufer. 

a) Allgemeine Pflichten

Es gelten die allgemeinen Pflichten eines Verkäufers gemäss dem Schweizerischen Obligationenrecht (OR). Ausserdem ist es dem Verkäufer nicht gestattet, das angebotene Produkt während der Angebotsdauer anderweitig zu veräussern oder Dritten Rechte daran einzuräumen. 
Unzulässig ist weiter eine Überwälzung von Movengo-Gebühren durch den Verkäufer auf den Käufer. 

6 Ablauf Angebot 

6.1 Allgemeines 

Movengo übernimmt keine Verantwortung und Gewähr dafür, dass Mitglieder ihren Vertragspflichten nachkommen. Bei Nichterfüllung von Vertragspflichten kann die Movengo vermitteln und unterstützen. 
Solange kein Gebot vorliegt, ist der Verkäufer berechtigt, sein Angebot zu löschen. Sobald ein Gebot vorliegt, ist der Verkäufer an das Angebot gebunden. Das Gebot kann nur in der dafür vorgesehenen Eingabemaske gültig eingegeben werden. 

6.2. Ablauf Angebotsdauer 

Mit dem Ablauf der Angebotsdauer kommt Kauf-Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Bieter mit dem höchsten Gebot zustande. Ein Widerrufsrecht besteht nicht.

Bietet ein Mitglied einen Betrag in der Höhe des Fixpreises, kommt unmittelbar ohne weiteres ein verbindlicher Vertrag zwischen ihm und dem Verkäufer zustande. Auch bei dieser Form des Angebotes besteht kein Widerrufsrecht.

Der Kaufpreis versteht sich jeweils inklusive allfälliger Mehrwertsteuer.

6.3. Erfüllung des Vertrages

Es gelten die allgemeinen Pflichten eines Verkäufers gemäss dem Schweizerischen Obligationenrecht (OR) mit Ausnahme der folgenden Bestimmungen: 
Jede Partei hat der anderen innert 7 Kalendertagen ab Vertragsschluss diejenigen Angaben mitzuteilen, welche die andere Partei benötigt, um die Pflichten des Vertrages zu erfüllen, so insbesondere die Kontodaten. Bleiben diese Anfrage erfolglos, ist die anfragende Partei nach Ablauf der 7 Kalendertage ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 
Der Vertragsgegenstand und die Bezahlung des Produktes sind spätestens 14 Tage nach Vertragsabschluss zu erbringen.

7 Datenschutz 

Movengo bearbeitet die von den Mitgliedern erhobenen Personendaten gemäss Datenschutzerklärung. 

8 Haftungsausschlüsse

Movengo haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von Movengo entstanden sind. Ansonsten ist eine Haftung von Movengo ausgeschlossen.

Bei technischen Störungen oder Wartungsarbeiten haftet Movengo nur für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte zeitweilige Nichtverfügbarkeit bzw. Fehlfunktionen der Webseite. Die Webseite von Movengo kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass dem Nutzer bzw. dem Mitglied hieraus Ansprüche gegenüber Movengo erwachsen. 
Auktionen, welche durch Systemunterbrüche beeinflusst wurden, werden grundsätzlich automatisch verlängert. 
Movengo ist weiter nicht zur Prüfung der Angebote, Bewertungen und weiteren Informationen verpflichtet.

Sofern Dritte gegen Movengo Ansprüche geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch ein Mitglied, so stellt dieses Mitglied Movengo von sämtlichen Ansprüchen frei und übernimmt auch die Kosten der Rechtsverteidigung von Movengo (inkl. Gerichts- und Anwaltskosten). 

9 Salvatorische Klausel, Anwendbares Recht, Gerichtsstand 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung. 
Alle im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB stehenden Streitigkeiten zwischen Movengo und einem (aktuellen oder ehemaligen) Mitglied unterstehen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich.